the-thinker-1090221_1920Das Ende des Jahres ist auch gleichzeitig die Hochkonjunktur der Jahresrückblicke. In der nachfolgenden Analyse wollen wir uns im Betrachtungsgegenstand sowohl dem Jahr 2015 und einem kleinen Ausblick mit verbundener Prognose für 2016 widmen. Wir verzichten hierbei auf eine chronologische Reihenfolge und beschränken uns auf allgemeine Zustände und Tendenzen.

Auch wenn sich dieser Text zum Ende an eine Prognose für das Jahr 2016 wagt, so hat das Jahr 2015 eindrucksvoll bewiesen, wie heftig die Prognosen gegenüber den Zufälligkeiten der Geschichte zurücktreten müssen. Schon Ende 2014 konnte man im patriotischen Milieu mit dem Aufkommen der PEGIDA-Bewegung eine gewisse Aufbruchsstimmung und Wendeluft schnuppern. Wider der anfänglichen, persönlichen Skepsis des Autors, ist PEGIDA eine etablierte Größe des patriotischen Straßenprotests geworden. Trotz der etwas missglückten Expansion über die Dresdner Stadtgrenzen hinaus, bleibt PEGIDA der Impulsgeber für den patriotischen Widerstand, der auch die Politisierung jener Gesellschaftsschichten vorantreibt, die sich zuvor mangels vielversprechender Angebote in der bürgerlichen Defensive befanden. Zahlreiche lokale Bürgerproteste orientieren sich an dem Leuchtturm in Dresden und schöpfen hieraus die entsprechende Inspiration, die den lange ersehnten einigenden Impuls im patriotischen Lager hervorruft.

Die mediale Aufmerksamkeit scheint ebenfalls ungebrochen, auch wenn sich hier inzwischen auch eine negative, stabilisierende Tendenz in der Dämonisierung und Kriminalisierung der PEGIDA-Demonstrationen abzeichnet. Die in einigen Teilen anfänglich differenzierte Betrachtung ist nun endgültig dem pauschalisierenden Urteil gewichen, dass in Dresden vermeintlich stramme Rassisten und Neonazis auf die Straße gingen. Der Versuch einer anfänglichen Klientel- und Motivdeutung, gerade auch in den politikwissenschaftlichen Analysen, wird durch reflexartiges Begriffsdropping ersetzt, um möglichst simplifizierende Subsumtionen für die PEGIDA-Anhänger anzubieten. Hier verstärkt die Problematik der heutigen medialen Vermittlung, sich nicht mehr objektiv mit entsprechenden Sachverhalten auseinanderzusetzen, sondern sich einem politischen Aktivismus verpflichtet zu fühlen, der einem verantwortungsvollen, journalistischen Ethos grundsätzlich wesensfremd ist.

Diese Deformation des ursprünglichen Auftrags eines seriösen Journalismus dürfte jedoch im Spätsommer diesen Jahres mehr als offensichtlich geworden sein. Die Asylkrise ist mit voller Wucht eingeschlagen und wurde seitens der Medien in der Mehrzahl großzügig sekundiert. Die Warnungen, für die Patrioten immer wieder als „Angstmacher“ und hysterische Untergangspropheten diffamiert wurden, haben sich nun mit dem vermutlichen Endstand von über einer Million Zuwanderern dieses Jahr bewahrheitet. Die Konsequenz ist jedoch keine kritische Auseinandersetzung mit diesem Sachverhalt, sondern ein Einstimmen in Lobgesänge auf die „Zukunftsdeutschen“, die unser tristes und graues Land so unendlich bereichern und bunter machen. Die vereinzelten Stimmen, die wenigstens im Ansatz die Belastungsgrenze für gesellschaftliche Assimilation betonten, die vor den Gefahren der bereits heute bestehenden Parallelgesellschaften warnten oder einfach nur diejenigen, die die sozioökonomischen Folgen benannten, blieben in der Presselandschaft in der deutlichen Minderheit.

Die Meinungen innerhalb der Bevölkerung, die in entsprechenden Umfragen diese Unzufriedenheit über die Asylpolitik ausdrückten, standen in keinem Proportionalverhältnis zur veröffentlichten Meinung. Diejenigen, die unmittelbar mit den Folgen dieser Politik und ihrem medial verlängerten Arm konfrontiert sind, sehen sich nicht mehr repräsentiert. Der Gipfel der Arroganz wurde schließlich dadurch erreicht, dass zahlreiche Leitartikel erschienen, die den Vorwurf des bürgerlichen Rassismus bedienten und sich eine bevorstehende faschistische Erhebung imaginierten. Gerade das Anwachsen rechter Parteien in den europäischen Nachbarländern soll hierfür als Indikator dienen, dass ein zweites 1933 nicht mehr fern sein soll. Dieser langweilige und denkfaule NS-Reflex legt Zeugnis über die wachsende Unzulänglichkeit des linksliberalen Establishments ab. Ein politischer Mitstreiter aus dem identitären Spektrum bezeichnete in einem persönlichen Gespräch diesen ideologischen Mechanismus kürzlich als „bipolaren Hitlerismus“, wonach die deutsche Linke ihre eigene ideologische Begründungsstruktur zwangsläufig an der Person Hitler festmachen muss und hierzu eine innige Hassliebe aufgebaut hat, die sich autosuggestiv und permanent selbst bestätigen und immer den historischen Referenzpunkt zu 33-45 betonen muss.

Es ist schwierig, die Motivationshaltung für dieses aggressive Anschreiben gegen patriotischen Protest zu deuten. Zum einem könnte man optimistisch mutmaßen, dass tatsächlich in den Redaktionsstuben die Angst um die ideologische Deutungshoheit umgeht und mit der Zuschreibung „Lügenpresse“ ein wunder Punkt getroffen wurde. Zum anderem ist es auch möglich, dass es sich für das herrschende Establishment lediglich um einen Stresstest handelt, der die Stabilität dieser Deutungsmacht über die gesellschaftlichen Diskurse ausdrücken und fundieren und somit ein Zeichen der Stärke symbolisieren soll. Die Beständigkeit und Kontinuität des Wachstums bei PEGIDA, der AfD oder auch Gruppen wie der Identitären Bewegung, der Zeitschrift Sezession und dem verknüpften Institut für Staatspolitik zeigen, dass auch hier verfestigte Strukturen anwachsen, die Widerstandssamen bereits ausgestreut sind und die einzelnen zarten Pflänzchen durchaus zu massiven Bäumen heranwachsen können, die auch machtpolitisch zu einem ernstzunehmenden Faktor werden könnten. Es sind, ob gewollt oder ungewollt, strukturelle und weltanschauliche Synergien entstanden, die von politisch externen Protagonisten nicht mehr einfach so marginalisiert und ausgeschaltet werden können. Das konservative und patriotische Lager kann sich nur selbst im Wege stehen.

Und so war das Jahr 2015 auch durch einen starken Selbstfindungs- und Erkenntnisprozess innerhalb des eigenen Milieus geprägt, was sich eben an der entscheidenden Frage der politischen Sensibilität ausdrückte. Der langsame Weg aus der gesellschaftlichen Isolation, die zahlreichen Massenproteste und in Teilen funktionierende Diskursbeteiligung führte sowohl in der außerparlamentarischen, als aber auch verstärkt auf der parteipolitischen Ebene zu starken Zwistigkeiten. Gerade in der AfD verläuft hier die Bruchlinie zwischen jenen Kräften, mit der Erwartungshaltung, dass sie lediglich das konservative Reformkorrektiv zu einer sozialdemokratisierten CDU sein könnten, während der andere Flügel hier etwas prinzipieller und fundamentaler und evtl. auch etwas frecher vorgeht und mit der Selbstzuschreibung der „Fundamentalopposition“ operiert. Dabei kann diese Frage ohnehin erst einmal nur unbeantwortet bleiben, da sich die tatsächlich mittelfristige Rolle nur in der Fundamentalopposition erschöpfen wird. Eine wie auch immer geartete Regierungsbeteilung oder administrative Machtoption erscheint die kommenden Jahre eher als unwahrscheinlich.

Somit kommen wir einmal mehr auf das Stichwort der Metapolitik zurück – dass die derzeitigen gesellschaftspolitischen Missstände nicht einzig und allein über Parlamente und Parteipolitik entschieden werden, sondern als Graswurzelbewegungen Begriffe prägen müssen, Diskurse dominieren und soziale und kulturelle Bezüge, Kristallisationspunkte und Orientierungsanker schaffen. Politische Wendezeiten erfordern neben Enthusiasmus und Aufbruchsstimmung auch immer die Tugend der Geduld und kontinuierlichen Selbstreflexion. Das Spannungsfeld in dem sich das patriotische Lager 2016 befinden wird, ist einmal mehr die Vermittlung der Notwendigkeit des Widerstandes bei gleichzeitiger Vergewisserung des „Wozu“. Götz Kubitschek bezeichnete dies in einer Rede auf der Sommerakademie in Schnellroda als rückgebundenen Widerstand, der sich verdeutlicht, dass die derzeitige Fremdeninvasion in unser Land unmittelbaren Protest und Widerstand erforderlich macht aber gleichzeitig auch das Bewusstsein dafür schärft, was gegenüber dieser Invasion verteidigungsfähig und erhaltenswert wäre, da die geistige Überfremdung der konkret physischen vorausgeht. Die politische Etappe des Straßenprotestes muss nun ausgebaut werden und wird ihre Ergänzung in professionellen Medienprojekten, dem Ausbau der patriotischen Bloggerlandschaft und der generellen quantitativen wie qualitativen Ausweitung alternativer und nonkonformer Informationsquellen finden. Das Fundament und das Gerüst stehen. Jetzt geht es an den Hausbau.