12180829_1514824315507278_902836635_o (1)Noch schlummert’s tief in Lagers Raum,

Die Sterne steigen auf und nieder,

Die Totenstille regt sich kaum!

O laß der Welt den schönen Traum –

Der nahe Tag verscheucht ihn wieder!

Theodor Körner, Aus der Geschichte der Schlacht von Aspern

Um sich im aktuellen Zeitgeschehen zurecht zu finden, ist es hilfreich, gewisse bedeutsame Wegmarken zu setzen und von diesen ausgehend ein Blick auf die Entwicklung seit dem bis heute zu werfen. Ein Jahr ist es nun her, dass PEGIDA auf Dresdens Straßen unterwegs ist. In der Zwischenzeit ist viel geschehen. Unser Land hat sich gewandelt und steht dennoch gerade erst am Anfang einer noch viel größeren Veränderung, die im Begriff ist, es vollständig und nachhaltig zu erfassen. Die sprichwörtlich gewordene deutsche Zurückhaltung gegenüber der politischen Aktion scheint einem Mut zu weichen, den nur eine Krise hervorbringen kann. Andere europäische Länder hat die Welle der Besinnung längst erfasst; Deutsche Mühlen mahlen zwar langsam, dafür aber umso gründlicher.

Gerade dieser Umstand, dass der grundsätzlich besonnene deutsche Bürger, der so viel hält von Pflicht, Recht und Verantwortung, über das letzte Jahr hinweg angefangen hat, seinen Unmut nicht länger am Frühstückstisch über der Zeitung oder Abends zur Tagesschau leise in sich hineinzufressen, sondern sich mehr und mehr – auch öffentlich – abwendet vom politisch-medialen System einer Republik, von der er spürt, dass es nicht mehr die seine ist, jagt dem Establishment den Schauer in die Knochen.

Deutlich wird diese Abwendung nicht allein in einer immer weiter anwachsenden Bereitschaft, andere Parteien zu wählen, als diejenigen, die den Deutschen in längst vergangenen Zeiten einmal Volksparteien waren. Auch die mediale Rezeption der Bundesbürger verschiebt sich hin zu Alternativen, die oftmals allein im Internet anzutreffen sind. Die sinkenden verkauften Exemplare der Stromlinienpresse sprechen in dieser Hinsicht Bände. Besonders deutlich allerdings erhebt sich Volkes Stimme derzeit im Osten der Republik; nicht mehr nur in Internet-Kommentarspalten, die die meisten Onlinezeitungen mittlerweile grundsätzlich sperren, sondern auf der Straße: Zu den Zehntausenden bei PEGIDA sind nun Demonstrationen der AfD hinzu getreten, die ebenfalls eine beachtliche Teilnahme aufweisen. Kaum ein Tag vergeht mittlerweile in den neuen Bundesländern ohne eine Massendemonstration oder Protestaktionen gegen Staats- und Behördenwillkür, die dem Bürger vorzuschreiben versucht, mit wem er – ob er will oder nicht – demnächst seine Nachbarschaft, seine Stadt oder sein Land zu teilen hat.

Schon zu Beginn des Jahres waren sich Politikwissenschaftler weitgehend einig, dass trotz der Namensgebung PEGIDA Ausdruck einer viel tiefer gehenden Krise ist: Dem weitgehenden Verlust des Vertrauens ihrer Teilnehmer in die – zumindest auf dem Papier – demokratische Ordnung der Bundesrepublik. Als eines der dafür repräsentativen Symptome erwählte man sich die schleichende Islamisierung des Kontinents, die schließlich in ihrer Konsequenz mit zu den unangenehmsten und greifbarsten Veränderungen der Lebenswirklichkeit der Europäer führt. Jedoch kann diese etwas unpassende – weil den gesamten Themenkomplex des zur Sprache Gebrachten kaum zum Ausdruck bringende – Eigenbezeichnung kaum hinwegtäuschen über den tatsächlichen Gegenstand der Kritik: Das korrupte Establishment in Politik, Wirtschaft und Medien, dem man sich weitgehend hilflos ausgeliefert fühlt – dessen Treiben man allerdings nicht mehr bereit ist, weiter mit anzusehen.

Die Liste der zu nennenden Verfehlungen und Amtsmissbräuche ist lang: Vom Ausbleiben der Abstimmung über eine neue Verfassung im Zuge der Wiedervereinigung, wie das Grundgesetz sie vorsieht, der fehlenden demokratischen Legitimation der EU-Institutionen – ganz zu schweigen von der deutschen Mitgliedschaft in diesem Gebilde selbst – über die unverantwortlichen Banken-Bailouts und Griechenland-“Hilfen“ bis hin zur Immigrations- und schließlich zur Aslypolitik. Nirgends hat die Stimme des Volkes interessiert. „Repräsentative Demokratie nennt man so etwas“, muss sich der dumme Bürger folglich belehren lassen, die habe er lediglich noch nicht ausreichend verstanden. Das mag oftmals sogar zutreffen, so leicht sind die Feinheiten der bundesrepublikanischen Parteienherrschaft auch nicht zu durchschauen, doch ändert dies wenig an dem Umstand, dass dabei ein Rufen nach den Prinzipien einer Volksherrschaft, wie sie im Grundgesetz ihren Ausdruck finden, unbeantwortet verhallt.

Das mag, gerade wenn man sich die phlegmatische Natur des Deutschen vor Augen hält, eine Weile lang mit einigem Grummeln hingenommen werden. Da, wo es nur ums Geld geht, das eh in fiktionalen Summen aus irgendwelchen Brüsseler Rechenzentren stammt, vielleicht. Aber spätestens dort, wo die alltägliche Lebenswelt der Bürger gegen ihren Willen verändert werden soll, funktioniert diese Art der Demokratie-Simulation nicht mehr. Und genau an dem Punkt befindet man sich.

Dass es tatsächlich ans Eingemachte dabei geht, sieht man an den ungebrochenen überwältigenden Wahlerfolgen rechter Parteien im europäischen Ausland. Genau dies erklärt auch die Vehemenz und Verlogenheit mit der nun die Keimlinge dieses Protestes hierzulande erstickt werden sollen: Grundlage für die hauptsächlich medial inszenierte Schmähung des Widerstands ist ein faustdicker Doppelstandard. Man erinnere sich an die permanenten Gewaltexzesse des linksextremistischen Milieus in Hamburg, in Frankfurt am Main oder in Leipzig; die regelmäßig stattfindenden Straßenschlachten in Berlin oder an die tätlichen Angriffe auf Vertreter der Afd, LEGIDA- und PEGIDA-Demonstrationsteilnehmer oder oppositionelle Parteibüros – und nicht zuletzt an die Brandbombenanschläge auf Gleisanlagen in Leipzig.

Neutrale Beobachter würden hier von einem strukturellen Problem sprechen – doch die etablierte Ordnung versäumt nicht bloß dies, sondern dreht den Spieß um: Aus vergleichsweisen Lappalien, wie einem selbst gebastelten Miniaturgalgen, der bei PEGIDA mitgeführt wurde, werden Phantasien eines diktatorischen Voksgerichtshofes gesponnen, die allenthalben in jedem bereitstehenden Mediengeschütz verschossen werden, um den nachhaltigen Eindruck einer „Gefährdung der Demokratie“ zu hinterlassen. Die umstrittene und genau deswegen absichtlich falsch verstandene Rede von Akif Pirincci auf dem PEGIDA-Jubiläum und der vermeintlich skandalöse Aufritt Björn Höckes im ARD-Meinungsmedium sollen nun gemeinhin als Vorboten eines herbei halluzinierten wieder erstarkenden Erbe Hitlers als Grundlagen für Berufsverbot und Verfassungsschutzbeobachtung herhalten.Ein kürzlich gekündigtes Arbeitsverhältnis eines Rostocker AfD-Politikers nach einer öffentlichen Rede auf einer Demonstration– ein Vorgang der von den lokalen etablierten Parteien noch lautstark beklatscht wurde – bestätigt diese Tendenz

Der Begriff „Hetze“ mutiert derweil zum Unwort des Jahres 2015. Hetzen, dass tun mittlerweile all jene, die nicht bereit sind, den Kurs der Regierung und der linken bis linksextremistischen Parteien und Organisationen in diesem Land mitzutragen, die die Meinungsführerschaft in der öffentlichen Debatte für sich beanspruchen und dabei gehörigen Rückenwind aus sämtlichen Redaktionsstuben des Landes erhalten. Ausnahmen dabei bildet die böse kleine Schwester der CDU, deren Drängen auf Beendigung des Massenansturms auf Deutschland in der Regel als „nicht hilfreich“ bezeichnet werden. Doch der vorgegaukelte Konsens der moralisch Vergorenen bekommt hässliche Risse: Führende SPD-Politiker treten aus der Partei aus und selbst ein Grüner Bürgermeister „schockiert“ mit seiner simplen Feststellung, dass „wir“ „das“ nicht „schaffen“, während der quasi amtsenthobene Innenminister Statistiken zur Flüchtlingskriminalität anfordert, um den vom Bayrischen Ministerpräsidenten angekündigten Talwärtsbewegungen seiner Partei vorzubeugen.

Die Sprache dieser Tage ist geprägt von nichtssagenden Phrasen, Verschleierungen und einem generellen rhetorisch-moralischen Nebel; die wohl omnipräsenteste Sprach-Burka in diesem Zusammenhang ist das magische „Wir schaffen das!“ der Kanzlerin, das in allerlei Hinsicht mehr Fragen hinterlässt als Antworten anbietet: Wer ist das: Wir? Sind das die Deutschen? Die sich bitte nicht als Volk, als homogenes oder gar „das Volk“ verstehen sollen? Sind das die guten Deutschen? (Eine amtlich bescheinigte Minderheit wohlgemerkt) Die Neo-Deutschen? Oder sind die pflichtvergessenen Dunkeldeutschen da schon prophylaktisch, ihre Abkehr vom „Hass“ – nach ununterbrochener Dauerkonfrontation mit unserer demokratischen Lebensart – einkalkulierend, schon inbegriffen? Man weiß es nicht. Vielleicht ist dieses „Wir“ aber auch einfach nur der Pluralis Majestatis. Jedenfalls scheint es allein der Hass zu sein, der dieses wundersame Volksverständigungsprojekt der Flüchtlingskanzlerin zu verhindern droht.

Hass. Das ist etwas, zu dem nur „harte Rechtsextremisten“ (de Maizière) fähig sind. Eine neue Kategorie des politischen Schmuddelkindes, das durch das in Stellung gebrachte Adjektiv neue Gefahren beschwören soll, wo schon die alten Mahnrufe zunehmend als das entlarvt werden, was sie sind: Feindpropaganda. Insgesamt sieht man sich mittlerweile auf Seiten, der um ihre Macht Bangenden, einem neuen Terrorismus ausgesetzt, der ausgerechnet durch ein Attentatsversuch eines vermuteten V-Mannes des bundesdeutschen Verfassungsschutzes in seiner Gefährlichkeit illustriert werden soll: Gerade auf dem Höhepunkt des zivilen und friedlichen Widerstands wird eine Kriminalisierung desselben vorangetrieben, die ihresgleichen sucht und die jedes Maß, geschweige denn Anstand, vermissen lässt. Die Verantwortung der Verantwortlichen ist gerade jetzt zumindest der Versuch der Deeskalation der Lage, nicht die Ausschaltung zivilgesellschaftlicher Protestformen. Selbst die AfD, soll es nach dem Gusto des „Bundes Deutscher Kriminalbeamter“ gehen, soll fürderhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dazu gab Björn Höckes Geschichtsbewusstsein im Staatsfunk offenbar Anlass genug.

Aus der Sicht eines Rechten kann all dies nur bizarr anmuten. Gewiss der Eruptionen, die da folgen werden, kann er nur voller Verachtung an die derzeitige Erfüllung der nietzscheanischen Prophetie denken, derzufolge die moderne Demokratie „die historische Form vom Verfall des Staates“ sei:Straßengewalt, Aufstände und Terror werden dem derzeitigen Geschehen naturgemäß folgen, während eine Abwendung all dessen vielleicht genau jetzt noch möglich wäre. Doch das Ausbleiben der gebotenen Moderation in schwerer Stunde bescheinigt den Herrschenden gerade ihre Unfähigkeit zur Staatenlenkung. Ihre greifbare Panik schwappt über, inklusive des dazugehörigen Dimensionenverlustes, auf ihre eigene Wählerschaft: Jeder, der sich gegen die Regierungslinie stellt muss ihrer Einschätzung der Lage nach an einer Form der geistigen Behinderung leiden. So jedenfalls muss man schlussfolgern, beobachtet man dieser Tage die Diskussionen zwischen „Pack“ und „mündigen Bürgern“: Dummheit, fehlende Hirnsubstanz und dergleichen Verbalentgleisungen mehr erlebt man dort als Dauervorwürfe an unsere Seite, die doch nur über das eigene fehlende argumentative Rüstzeug hinweg täuschen sollen. Und wo das allein nicht reicht, wird der Hammer geschwungen.

Wohin geht die Reise also, nachdem man sich dieser Situation gegenwärtig geworden ist? Martin Sellner  und Lutz Meyer haben es erst kürzlich deutlich gemacht. Sellner etwas optimistisch, die zivilgesellschaftlichen Kräfte beschwörend; Meyer etwas ernüchternder: „Was, wenn der konservativ-bürgerliche Prostest nichts bewirkt, wenn über Wahlen kein Einfluß mehr zu nehmen ist, wenn das Machtkartell (Staat mag ich es nicht mehr nennen) am Ende vielleicht sogar die chinesische Lösung sucht – was dann?“ Ja, was dann?

Von all den genannten Unarten dieser Zeit, hat diese rhetorische Frage wohl als die größte zu gelten.

Gottlob! der neue Tag bricht an!

Seht euch noch ‚mal die Sonne an!