10350621_922467924452181_2162655982330532591_nAus dem andauernden Lektürevermögen entstehen von Zeit zu Zeit Momente der Zuversicht. Ein Beispiel hierfür ist die im metapolitischen Kampf zunehmende Relevanz des Begriffs „Identität“. Nicht nur der heuchlerische Bundespräsident unserer Tageversuchte unlängst sein schuldfanatisches Verständnis einer deutschen Identität in der öffentlichen Debatte zu platzieren.[1] Auch an anderer Stelle, bei mit reichlich Denkvermögen ausgestatten Publizisten wird zunehmend die Frage nach der heutigen Relevanz von(kollektiver) Identität betrachtet. Stellvertretend und prominent zu nennen sind David Engels und Chantale Mouffe.

So hat der belgische Althistoriker Engels kürzlich einen historischen Vergleich der Europäischen Union mit dem Römischen Reich vollzogen. Hierbei geht er auch auf die Bedeutung kollektiver Identitäten ein, die sich weltweit finden und demnach auch in Europa ihre eigene Vitalität haben sollten. Die Negation der vielen Bestandteile unsere Europa führt automatisch zu xenophoben Reflexen. Engels wörtlich: „Der Zugehörigkeit zu Volk und Kultur kommt also zweifellos auch weiterhin eine Schlüsselrolle zu, europäische Identität zu definieren. Der weitere, universalistisch begründete Abbau einheimischer Identitätsstrukturen zugunsten eines individualistischen Multikulturalismus wird deshalb letztlich keineswegs günstigere Bedingungen für eine Öffnung der Gesellschaft nach außen schaffen, sondern im Gegenteil eine immer größere fremdenfeindliche Überbewertung der Gefahr hervorrufen, welche der >>Andere<<, >>Unbekannte<< darstellt.“[2]

Die in England lehrende Theoretikerin Mouffe sieht die „Konstituierung von Identität“ durch die Gedanken von Henry Staten beschrieben. Und dabei stellt sie fest: „Jede Identität ist relational und jede Identität erfordert zwangsläufig die Bestätigung einer Differenz, d.h. die Wahrnehmung von etwas >>anderem<<, das sein >>Außerhalb<< konstituiert. […] Auf dem Gebiet der kollektiven Identitäten haben wir es immer mit der Schaffung eines >>Wir<< zu tun, das nur bestehen kann, wenn auch ein >>Sie<< umrissen wird. Dabei muß es sich selbstverständlich nicht notwendig um eine antagonistische Freund-Feind Beziehung handeln. Wir sollten aber anerkennen, daß die Wir-Sie Beziehung unter bestimmten Umständen immer antagonistisch werden, d.h. sich in eine Beziehung zwischen Freund und Feind verwandeln kann. Dies geschieht genau dann, wenn das >>Wir<< den Eindruck gewinnt, das >>Sie<< stelle seine Identität in Frage und bedrohe seine Existenz.“[3]

Beide Autoren sind renommiert und in der Blüte ihrer Schaffenskraft, aber ihre Lehrstühle sind in Belgien (Engels in Brüssel) und England (Mouffe in Westminster). Wo sind die deutschen Wissenschaftler, die sich solch klugen Überlegungen konstruktiv gegenüberstellen. Engels Buch erfuhr hierzulande eine ordentliche Resonanz, wurde gar zweitweise von der Süddeutschen und dem NDR zum besten Sachbuch erklärt.[4]Mouffe gilt als postmarxistische Denkerin, tritt aber zugleich für die Legitimität rechter Ideen ein. Man merkt hieran nur allzudeutlich, wie vergiftet der bundesdeutsche Diskurs ist. Zum Glück hält das viele Leute nicht vom Lesen ab. Ein neurechter Publizist verwies vor einiger Zeit auf eine in Deutschland stattfindende „doppelte Lektüre“[5] hin.

Das Thema Fracking ist bedeutender Bestandteil für den Versuch einer ungefähren Prognose der näheren Zukunft, also der Frage, wie sich die westliche Außenpolitik gestalten wird. Michael Wiesberg hat vor kurzem dazu einen interessanten Beitrag geliefert. Seine These ist, dass schon bald Schluss mit der westlichen Fracking Euphorie sein könnte und dabei eine mehr als handfeste neue Finanzkrise auf den Plan tritt. Zu dieser Einschätzung kommt der Autor durch die auf Pump finanzierten Fracking-Förderprojekte in den USA. Es bestehe demnach eine reale Gefahr des Konkurses jener viel gepriesenen Vorhaben durch die globale Konkurrenz. So würden andere Förderstaaten wie Saudi-Arabien derzeit den Preis künstlich gering halten, indem die eigene Fördermenge angehoben wird. Nach Spekulation sind ebendiese weniger stark von kurzfristigen Gewinnen abhängig als es Unternehmen in den USA sind, weshalb eine Auseinandersetzung im Preiskampf nur einen Sieger haben würde.

Wie wir schon anderer Stelle festgestellt haben, sind wir in eine Phase eingetreten, in der die Geopolitik wieder verstärkt ins Bewusstsein rückt.[6] Und wer sich einigermaßen mit der Lage auskennt, der weiß auch, dass es zentrale Staaten gibt, die für die künftige Entwicklung in eine unipolare oder multipolare Welt von tragender Rolle sind. Deutschland und Frankreich gehören dazu und sind auch nach über 60 Jahren europäischer EU-Integration als Akteure nicht wegzudenken. Die inneren Kämpfe sind dort durch den Front National und in gewisser Weise auch in der AfD abzulesen. Letztere hat nun nach Meldung der Jungen Freiheit eine innerparteiliche Gruppe namens „Transatlantiker in der AfD“ gegründet. Deren Einfluss ist zunächst nicht wirklich abzulesen und zum Glück gibt es nicht wenige kluge und prominente Personen, die einer solch plakativen und einseitigen Orientierung dem Anspruch einer echten Alternative entsagen. Beispielhaft zu nennen ist natürlich Alexander Gauland, der mehrfach eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik gefordert hat. Gleichzeitig gibt es aber auch den just als Bundesgeschäftsführer entlassenen Georg Pazderski, der als Leiter des Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der Partei in der Jungen Freiheit sich eindeutig gegen die Entsendung einer EU-Mission in die Ukraine zugunsten Poroschenkos ausgesprochen hat und gleichzeitig auf eine notwendige neutrale Position der EU verwies, wenn man deeskalierend eingreifen wolle.[7] In Fragen der Außenpolitik sind transatlantische Lobbygruppen weiterhin tonangebend. Sowohl in den führenden Gazetten des etablierten Journalismus als auch in den alten Parteien.[8] Dieser Konsens muss daher mit einiger Dringlichkeit massenwirksam aufgebrochen werden!

Zur Lageanalyse gehört neben den beiden wichtigsten Kontinentalstaaten der EU auch ein Blick nach Osteuropa. Da ist zum einen die in der polnischen Bevölkerung wohl vorherrschende Stimmung, nur durch eine irrationale Notwendigkeit der alternativlosen Anlehnung an die USA sicher sein zu können. Ohne Supermacht kein Schutz vor den historischen Traumata, die durch die eigene geographische Lage tief in das kollektive Gedächtnis eingeritzt sind. Ziel einer kontinentalen Neuaufstellung wider der liberalkapitalistischen Entfremdung der Menschen und seinen imperialen Blüten auf der Welt muss es daher sein, den Polen die Sicherheit zu geben, sich als integraler Bestandteil der souveränen Nationen Europas zu sehen und zu vor allem auch zu fühlen.

Diese Sicherheit ist bedroht. Sie entsteht durch Aufrüstung und symbolische Konfrontation. Hier aktuelle Meldungen dazu:

„Den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko empfangen Merkel und Gauck am Montag in Berlin. Gauck will seinen Amtskollegen mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue begrüßen. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Wie die Nachrichtenagentur AFP informiert, sei nach Angaben des Kanzleramts anschließend ein Gespräch mit Merkel geplant.“ (Siehe: http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-merkel-sagt-teilnahme-an-militaerparade-ab-a-1022923.html)

„Zu der Lieferung an Lettland, Litauen und Estland gehören Panzer vom Typ Abrams, Kampffahrzeuge vom Typ Bradley, weitere gepanzerte Fahrzeuge (Humvees) und andere Ausrüstungsgüter. Sie würden dem Baltikum überlassen, „so lange dies zur Abschreckung der russischen Aggression erforderlich ist“, sagte O’Connor.“ (Siehe: http://www.welt.de/politik/ausland/article138231457/US-Panzer-sollen-im-Baltikum-Russland-abschrecken.html)

Was könnte eine geopolitische Schlussfolgerung aus diesen Umständen sein? Zunächst eine grundsätzliche: Genauso, wie es den liberalen Hegemoniebefürwortern aus ihrer Anschauung der Welt heraus um eine moralisch begründete Veränderung der Welt geht, ist die konservative und selbstbewusste Politik Putins oder das Gedankengebäude von Alexander Dugin moralisch durchdrungen und strebt nach einer neuen, in ihren Augen besseren Weltordnung. Das soll keine normative Bewertung der jeweiligen Ansichten bedeuten oder eine unreflektierte Adaption aus dem Osten fordern. Es zeigt schlicht, wie sehr sich Ideengebäude voneinander wegbewegen. Die unschlagbare liberale Sendungskraft hat keine Siegesgewissheit mehr. Diejenigen, seien sie staatstragende Politiker oder Politikwissenschaftler, die eine schamlose schwarz/weiß Kategorie nach Gut und Böse aufmachen, blamieren sich schon bald. Denn ihnen fehlt das Gespür für die intellektuelle Tragweite, die sich derzeit in den Polen der Welt abspielt und auch in den Westen ausstrahlt!

Volker Pispers kommentiere dies passend: „Und mein Bundespräsident bringt es fertig bei der Gedenkrede zum 1. September die 27 Millionen russischen Opfer mit keiner Silbe zu erwähnen, aber in derselben Rede den Putin in einer Reihe mit Hitler zu stellen. Das ist große Staatsmannkunst meine Damen und Herren, da kann man stolz sein. Wie hat der Bundespräsident gesagt in dieser Rede: ‚Weil wir das Recht stärken, nehmen wir es nicht hin, wenn Länder fremde Territorien annektieren.‘ Da haben die in Israel kurz zusammengezuckt. Und die Palästinenser haben gedacht, sie kriegen jetzt deutsche Panzerabwehrraketen. Aber das war ein Interpretationsfehler. Mein Bundespräsident Gauck, die fleischgewordene Doppelmoral. Und wir nehmen uns die Freiheit von der er immer sabbert […].“[9]

 

 

 

[1] Vgl. http://www.kontrakultur.de/2015/02/die-deutsche-identitaet-und-die-schwierigkeit-einer-historisierung/

[2] David Engels: Auf dem Weg ins Imperium, Berlin 2014, S. 88.

[3] Chantal Mouffe: Über das Politische – Wider die kosmopolitische Illusion, Frankfurt am Main 2007, S. 23f.

[4] Vgl. http://www.buchmarkt.de/content/59621-die-sz-ndr-sachbuecher-im-september.htm, abgerufen: 12.03.15.

[5] Vgl. http://www.sezession.de/33895/schreibtisch-garten-alltag-xi-doppelte-lekture.html, abgerufen: 12.03.15.

[6] Neuere Veröffentlichungen in identitären Kreisen von Geren Breuer („Geopolitik“) und Alexander Dugin („Die Konflikte der Zukunft – Die Rückkehr der Geopolitik) laden zur weiteren Lektüre ein.

[7] Georg Pazderski: Ein Einsatz wäre schlicht fahrlässig, in: Junge Freiheit (Nr. 11/15), S. 18.

[8] Zu verweisen ist in diesem Kontext immer wieder auf das lesenswerte Werk von Stefan Scheil: Transatlantische Wechselwirkungen, Dunckler&  Humblot, Berlin 2012.

[9]Vgl. Volker Pispers: Verleihung Deutscher Kleinkunstpreis 2015 https://www.youtube.com/watch?v=OCcy8k7aVEo?, abgerufen am: 12.03.15.