127396Nach wie vor ist die PEGIDA Bewegung in aller Munde. Die mediale Aufmerksamkeit bleibt, wenn auch etwas abgeschwächter, ungebrochen und auch die politische Klasse wird im Umgang mit diesem neuen Phänomen zunehmend nervöser. Kein geschulter politischer Beobachter hätte vor 4 Monaten erwartet, dass sich Woche für Woche in der gesamten Bundesrepublik Zehntausende Menschen auf den Straßen zusammenfinden und ihren Protest gegenüber allerlei politische Missstände, mit weitgehend patriotischen Argumentationsmustern artikulieren.

Es ist generell schwierig die PEGIDA politisch in irgendwelche herkömmlichen Stereotype einzuordnen, die Reaktionen der Gegner vorherzusehen, eventuelle Nachwirkungen und sich etablierende Strukturkanäle die den Protest bündeln zu benennen, und vor allem den quantitativen Zenit des Straßenprotestes einzuschätzen. Nur anhand aktueller Indizien, können zumindest ansatzweise bevorstehende Entwicklungen gedeutet werden. Alles andere erscheint vielmehr, als der berühmte Blick in die Glaskugel.

Nun hat sich in den letzten Tagen und Wochen rund um die gesamte PEGIDA Bewegung einiges getan. Erste Erosionsprozesse werden erkennbar und eine gewisse Ernüchterung macht sich breit. Ein erster entscheidender Faktor dürfte wohl die mangelnde quantitative Ausdehnung des Protestes, in der gesamten Bundesrepublik sein. Während Dresden stetig wachsende Teilnehmerzahlen verzeichnet und sich im stabilen 20.- 30.000 Teilnehmer Bereich bewegt, haben die restlichen PEGIDA Ableger, gerade in den westdeutschen Großstädten, teilweise schon Schwierigkeiten an der 1000er Marke zu kratzen. Ein regionaler Umstand der gewiss auch einer bereits länger andauernden linken Vorherrschaft im zivilgesellschaftlichen Raum geschuldet ist, während in den ostdeutschen Regionen Bürger auf die Straße gehen, wo die Erinnerung an ehemalige Großdemonstrationen zum Sturz eines totalitären Systems noch relativ nah und lebendig ist. Gerade in Anbetracht des deutlichen Missverhältnisses zwischen PEGIDA Demonstranten und Gegendemonstranten in anderen Städten, muss man hier vermutlich konstatieren, dass PEGIDAs Erfolg und Wirkungsfeld künftig auch eher auf den Freistaat Sachsen beschränkt bleiben wird. Die viralen Effekte und Multiplikationswirkungen auf andere Städte blieben aus und laufen Gefahr zur reinen Selbstdarstellungsveranstaltungen zu werden.

Das ist zum einem eine ernüchternde Feststellung, soll aber nicht über den Fakt hinwegtäuschen, dass die Debatte um eine Islamisierung Europas und andere Fehlentwicklungen der Politik nun wieder in die Diskursräume drängen, denen sich das etablierte Kartell aus Medien und Politik in den letzten Jahren weitgehend entzogen haben. Der Diskurs gewinnt an Schärfe und wie man unlängst in Leipzig sehen konnte, bleibt es auch nicht mehr nur bei der verbalen Auseinandersetzung. Linke und speziell deren Stoßtruppen in Form der Antifa sind seit einigen Wochen mit einer Situation konfrontiert, in der ihr eigener Hegemonialstatus über die Begriffe und vor allem die Straße, auf eine ziemlich harte Probe gestellt wird. Umso nervöser und auch aggressiver agitieren sie gegen PEGIDA und halten sich an jeden Strohhalm, der irgendwie eine rassistische Gefahr oder rechtsextreme Unterwanderung von PEGIDA unterstreichen könnte.

So kam es vor einigen Wochen zu einem Mord an einen Asylbewerber in Dresden. Ohne vorläufige Ermittlungsergebnisse der Polizei, war sich der linke Block einig, dass es sich lediglich um PEGIDA Teilnehmer handeln konnte, bzw. deren „rassistische Stimmungsmache“ potentielle Täter aus dem rechten Millieu dazu animiert und legitimiert hat. Daraufhin zogen in Leipzig ca. 600 Linksautonome spontan und randalierend durch die Straßen und skandierten „Rache für Khaled“. Und auch in Dresden selbst, gab es Großdemonstrationen, die den Mord an den 20 jährigen Eriträer thematisierten.

Wenige Tage später legte ein Mitbewohner von Khaled ein Geständnis ab, worin sich dieser für den Mord verantwortlich zeichnete. Plötzlich war der linke Einheitsblock etwas leiser geworden und verwies aus Trotz auf das dennoch rassistische Klima, was in Dresden gegenüber Asylbewerbern herrsche. Soviel zu dem vielfach wiederholten Vorwurf, dass PEGIDA hysterisch und irrational gegenüber der Islamisierungsmahnung sei. Aber Selbstkritik war noch nie eine Stärke linken Denkens gewesen.

Das was wir aktuell in der gesellschaftlichen Frontenstellung zwischen PEGIDA und ihren Gegnern erleben, kann man getrost als eine stetig anwachsende Zuspitzung der Ereignisse bezeichnen. Beide Seiten beanspruchen für sich selbst, die Repräsentation der Mehrheitsmeinung und bezichtigen sich gegenseitig des verblendeten, ideologischen Dogmatismus. Bei den PEGIDA Demonstrationen ist hierbei vor allem die Parole „Lügenpresse“ zu einem zentralen Schlagwort avanciert. Das mediale Establishment fühlte sich von diesem Begriff, derart in seiner Eitelkeit verletzt, dass es sogar den Titel „Unwort des Jahres“ erhalten hat. Die PEGIDA Initiatoren selbst, scheinen nun jedoch ihre konsequente Strategie, der Distanz zu etablierten Medien schrittweise aufzugeben. So hat sich die inzwischen ehemalige Frontfrau Kathrin Oertel auch erstmals in eine politische Talksendung bei Günther Jauch begeben. Erwartungsvoll hoffte man nun, dass Oertel im Tandem mit dem AfD Sprecher und stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gauland, die einmalig Chance nutzt um das mediale Zerrbild der PEGIDA Demonstranten wirkungsvoll zu entkräften.

Am Ende der Sendung musste man jedoch ernüchtert feststellen, dass Oertel bei Jauch eine sehr unsouveräne Leistung gezeigt hat. Im Verlauf der Sendung äußerte der CDU Generalsekretär Jens Spahn, gegenüber Oertel, dass sie ja nicht die nächsten drei Jahre nur demonstrieren können, sondern sie irgendwann auch gezwungen sind, mit der Politik ins Gespräch zu kommen. Worte wie solche aus dem Mund eines CDU Politikers offenbaren unzweifelhaft eine gewisse Arroganz gegenüber dem Volk. Allerdings hat diese Äußerung auch einen wahren Kern, der suggestiv einen zentralen Kritikpunkt gegenüber PEGIDA aufgreift. Gerade in Anbetracht des 19. Punkte Positionspapier, wird hierbei auf die offensichtliche Schwäche der PEGIDA angesprochen, wirklich konkrete politische Forderungen zu äußern, die von der Argumentationstiefe auch über das oberflächliche Unbehagen hinausgehen.

Die Problematik der Islamisierung bietet einiges an diskursiven Stoff, was die bisherigen Dogmen der Multikulti-Befürworter sezieren und sprengen könnte. PEGIDA hat die Chancen einer Thematisierung vom expansiven Dominanzstreben des Islam als politische Ideologie und auch die Transformationsprozesse der quantitativen und demographischen Gefahr der Masseneinwanderung aus außereuropäischen Ländern verpasst. Vielfach haben sie sich von den Medien vorführen lassen, während diese Scheinargumente und Wortfloskeln im gesellschaftlichen Diskurs betonieren konnten. Die Islamisierung sei eine imaginierte Gefahr, die die Demonstranten nur als Sündenbock für soziale Abstiegsängste nehmen würden.

Die pathologische Individualisierung unter dem Stichwort der „Angst“ macht es den PEGIDA Gegnern relativ einfach, da sie sich mit der gesellschaftlichen Makroperspektive der Islamisierung und den sozialen Spannungsfeldern, die durch die multikulturelle Gesellschaft entstehen nicht auseinandersetzen müssen. Bei nur 0,2% Muslimen in unmittelbarer Umgebung sei es vollkommen paranoid, sich eine Gefahr der Islamisierung auszumalen. Man hätte hier an der Stelle der PEGIDA Initiatoren vor allem ein europäisches Verständnis, des politischen Anliegens unterstreichen können. Die Islamisierungsproblematik beschränkt sich schließlich nicht nur auf die Landeshauptstadt von Sachsen. Gesellschaftliche Prozesse und soziale Stränge laufen heute viel dichter ineinander, sodass gerade gesamteuropäische Probleme, wie die ethnokulturelle Verdrängung durch den Islam, schon lange keine regionalen Beschränkungen mehr kennen und die Ausdehnungsprozesse evident sind.

Nun haben sich neben den inhaltlich, argumentativen Oberflächlichkeiten jedoch auch organisatorische Spaltungen in den letzten Tagen ergeben. Die beiden Aushängeschilder Kathrin Oertel und Lutz Bachmann sowie vier weitere Führungskräfte traten plötzlich zurück. Laut Informationen des Spiegels gab es im Vorfeld mit der Führungsriege einige Geheimtreffen mit dem sächsischen Innenministerium.[1] Man wird wohl kaum umhin kommen, auch kurz bei dem Gedanken zu verweilen, dass es zu einer Beeinflussung seitens des Innenministeriums auf die Veranstalter gab, wenn kurz nach dem Treffen knapp die Hälfte des Organisationsstammes einen neuen Ableger gründet, der sich gemäßigter an den Positionen der CDU orientiert. Aber das sind lediglich Spekulationen. Wie sich diese Aufspaltung der Führung auf die Quantität der Teilnehmerzahlen auswirkt, wird sich erst in den kommenden Wochen entscheiden. In den beiden PEGIDA Hochburgen Leipzig und Dresden konnten jedoch bereits erste Rückgänge verzeichnet werden, was auch der zunehmenden Hetze und vor allem der Bewusstwerdung der politischen Ohnmacht geschuldet sein kann. Ernüchterung über die eigene politische Wirksamkeit, macht sich nun auch bei den ersten PEGIDISTEN breit und jeder Massenprotest verliert irgendwann an Zuwachs durch einen Mangel an politischer Geduldsamkeit.

Nun befinden wir uns vermutlich in dem vorhersehbaren Prozess der stetigen Erosion. Die mediale Aufmerksamkeitsperiode war schon unerwartet lange auf PEGIDA fokussiert und widmet sich wieder anderen Themen (Wahlen in Griechenland).

Für ein vollständiges Abschreiben der PEGIDA Bewegung selbst, ist es zum jetzigen Zeitpunkt sicherlich noch zu früh. Dennoch können wir schon heute einige Rückschlüsse auf die aktuellen gesellschaftspolitischen Zustände und die Chancen eines patriotischen Protests im metapolitischen Raum ziehen. Zunächst einmal hatte PEGIDA die Funktion eines Sprengmeisters. Gesellschaftliche Themen die vom politisch/medialen Block Jahrzehnte verschwiegen wurden bzw. sie sich darüber die Deutungshoheit zusicherten, wurden nun erstmals wieder öffentlich artikuliert und haben auch eine gewisse Enttabuisierung erfahren. In einem etwas längeren Zeitraum betrachtet mit dem damaligen Bucherfolg Thilo Sarrazins beginnend, werden die Detonationen im linksliberalen Establishment immer heftiger und erscheinen in immer kürzeren Abständen. Die Wahlerfolge der AfD, die Bestseller eines Akif Pirincii und Heinz Buschkowsky, Friedensdemos, HoGeSa und PEGIDA sowie eine generelle Distanz gegenüber den Mainstreammedien und den politischen Eliten, lassen kaum mehr eine Verleugnung des bürgerlichen Unbehagens zu.

Wir können kontinuierlich wachsende Bevölkerungsschichten wahrnehmen, die sich den Fesseln der Political Correctness entledigen und ein patriotisches Grundempfinden wiedererlangen. Der Identitätsdiskurs bricht sich schrittweise auch seiner ethnokulturellen Dimension Bahn. Auch das literarische Feld kulturkritischer Zeitdiagnosen wie die philosophische Fundamentalabhandlung Peter Sloterdijks in „Die schrecklichen Kinder der Neuzeit“ oder der dystopische Roman eines Michel Hollebequecs „Unterwerfung“ können durchaus als Indikatoren einer eingeleiteten Tendenzwende gewertet werden. Es sind nicht mehr nur politische Nischenzirkel die sich den Wandel oder den Tag X herbei phantasieren. Wir haben inzwischen bedeutsame gesellschaftspolitische Akteure die sich, wenn auch subkutan und unbewusst, als Fürsprecher identitärer Ideen positionieren. Es gilt nun den Schwung von PEGIDA auch in das Jahr 2015 zu tragen. Uns Identitären ist hier vor allem die Aufgabe gestellt die Verknüpfung von Moderne- und Islamisierungskritik herauszuschälen. Auch wenn viele oftmals in fatalistische Depressionen über die aktuelle Lage verfallen und mit PEGIDA die große Chance vertan sehen, sollten wir uns nicht täuschen, dass PEGIDA nur der Seismograph für ein anwachsendes patriotisches Bewusstsein gewesen ist. Die großen Ausschläge und Amplituden stehen uns erst noch bevor. Viele Bürger die dem ganzen Treiben die letzten Jahre nur ohnmächtig zugeschaut und sich daher in unpolitische Räume der eigenen individuellen Selbstverwirklichung zurückgezogen haben, erkennen vor allem durch PEGIDA, dass auch sie als Einzelner wieder ein politischer Faktor im gesellschaftlichen Diskurs sein können. Sie sehen dass das politische Handlungsfeld sich nicht nur auf gegenwärtige Probleme beschränkt. Während die Zukunft früher immer durch eine positive Voraussicht gekennzeichnet war, spüren sie, dass unser Wohlstand unsere Werte und unsere Identität durch aktuelle politische Experimente erodiert. Die Abschwächung patriotischer „Hypes“ sollte uns keineswegs missmutig stimmen, sondern als positiver Hinweis auf eine in Gang gesetzte Ereigniskette verstanden werden, deren Frequenzerhöhung und Einschlagkraft in den linksliberalen Konsens wir selbst mitgestalten können.

Diese Beschreibungen lassen sich mit einem Zitat des preußischen General und Militärtheoretikers Carl von Clausewitz abschließen.

„Zu fürchten haben wir jetzt eigentlich nichts mehr, alles zu hoffen! In diesem Zustand ist alles, was geschieht, jede neue Bewegung, jeder neue Stoß in der politischen Welt ein Prinzip neuer Hoffnung. So gehe ich jetzt mehr als je der Zukunft mutigen Schrittes entgegen.“

 

[1] http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/pegida-hatte-direkten-draht-ins-saechsische-innenministerium-a-1015870.html